Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Shop

1. Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

Anbieter ist die

ZN-Metall GmbH
Gewerbering 8a
84576 Teising
Telefon: +49 8633/95330-0
E-Mail: info@zn-metall.bayern

-im Folgenden auch „Verkäuferin“ genannt-

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Bestellungen und Vertragsverhältnisse, die online mit einem Verbraucher oder einem Unternehmer -im folgenden „Käufer“ genannt-, zustande kommen, es sei denn, dass abweichende Bedingungen zwischen den Parteien vereinbart worden sind. In keinem Falle gelten abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers, es sei denn, deren Geltung und Anwendung wurde ausdrücklich vereinbart.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

Alle zwischen dem Käufer und der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, der schriftlichen Auftragsbestätigung und der Annahmeerklärung durch die Verkäuferin.

2. Angebot und Vertragsschluss

Die in den Online-Shop der Verkäuferin eingestellten Waren stellen kein rechtsverbindliches Angebot der Verkäuferin dar, sondern ausschließlich eine Aufforderung an den Käufer, der Verkäuferin ein dementsprechendes Angebot zu unterbreiten.

Nach Auswahl der Waren und einlegen dieser in den virtuellen Warenkorb und Durchführung des elektronischen Bestellvorgangs, gibt der Käufer durch einen „Klick“ auf den diesen Vorgang abschließenden Button ein rechtsverbindliches Angebot hinsichtlich der Waren im Warenkorb ab. Nach Zugang des Kaufangebots erhält der Käufer von der Verkäuferin eine Bestätigung über seine Bestellung, dies erfolgt in aller Regel per E-Mail. Diese Bestätigung stellt keine Annahme des vom Kunden unterbreiteten Angebots dar, sondern lediglich eine Benachrichtigung über den Eingang der Bestellung bei der Verkäuferin. Nach Absendung dieser Bestellbenachrichtigung prüft die Verkäuferin die Verfügbarkeit der Waren und teilt dem Käufer spätestens innerhalb von sieben Werktagen mit, ob sie die Bestellung annimmt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn die Verkäuferin mit einer weiteren E-Mail innerhalb der vorgenannten Frist die Annahme des Angebots erklärt oder die Versendung an den Käufer erfolgt ist, je nachdem, was zuerst erfolgt. Nimmt die Verkäuferin das Angebot innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, gilt dies als Ablehnung des Angebots.

Die Wirksamkeit von Verträgen über größere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf der Waren bedarf der ausdrücklichen Bestätigung durch die Verkäuferin. Überschreitet eine oder mehrere Bestellungen die haushaltsübliche Menge, kann die Verkäuferin die Bestellung ablehnen. Soweit ein Kaufvertrag bereits zustande gekommen ist, kann die Verkäuferin den Rücktritt vom Vertrag erklären.

Die Verkäuferin ist weiterhin frei darin, Bestellungen nicht anzunehmen. Dies gilt insbesondere für Bestellungen aus dem Ausland und bei Lieferungen in das Ausland. Das Ermessen liegt insofern allein bei der Verkäuferin, wobei der Käufer unverzüglich über die Nichtannahme per E-Mail informiert wird. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Europäischen Union.

3. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit

Vertragsgegenstand sind die vom Käufer im Online-Shop selbst zusammengestellten und in Warenkorb eingelegten und in der Auftragsbestätigung angegebenen Waren. Die wesentlichen Merkmale des Vertragsgegenstandes ergeben sich aus der von der Verkäuferin in den Online-Shop eingestellten Produktbeschreibung.

Bei den eingestellten Waren handelt es sich teilweise um Handarbeit (insbesondere bei den Grills). Gewichts- und Maßangaben können die bei Handarbeit üblichen Abweichungen aufweisen. Die Abbildungen im Online-Shop sind unverbindlich, insbesondere die abgebildeten Farben können aus Darstellungsgründen abweichen.

4. Preise; Versandkosten, Zahlung

In den angezeigten Preisen sind die Verpackungskosten und die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Liefer- und Versandkosten sind in den Preisen jedoch nur enthalten, wenn hierüber eine gesonderte Vereinbarung mit dem Käufer getroffen worden ist. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen auf einer besonderen Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

Die Zahlung erfolgt wahlweise ausschließlich per PayPal oder Vorabüberweisung und ist sofort nach Vertragsschluss fällig.

Soweit der Käufer sich für eine Zahlung per PayPal entscheidet, erfolgt die Abwicklung der Zahlung über PayPal Europe S. à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Voraussetzung für eine Zahlung über PayPal ist, dass der Kunde ein PayPal Konto unterhält oder ein solches eröffnet.

Soweit die Zahlungsart Vorkasse gewählt wird, wird die Ware erst nach vollständigem Zahlungseingang auf unserem Konto an den Käufer versandt. Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, ist der geschuldete Rechnungsbetrag ohne Abzug binnen 30 Tagen nach Rechnungseingang zu zahlen. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist die Verkäuferin berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.

5. Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

Der Käufer ist zur Aufrechnung gegen die Ansprüche der Verkäuferin nur berechtigt, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt wurden, die Verkäuferin diese anerkannt hat oder wenn die Forderungen unstreitig sind. Zur Aufrechnung gegen die Ansprüche der Verkäuferin ist der Käufer auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Als Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausübt werden, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

6. Lieferung und Leistungszeit

Soweit Liefertermine oder Lieferfristen genannt werden, verstehen sich diese ausschließlich als unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen dem Käufer und der Verkäuferin ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.

Der Käufer ist berechtigt die Verkäuferin vier Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Falls die Verkäuferin einen ausdrücklich als verbindlich vereinbarten Liefertermin oder eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Lieferfrist schuldhaft nicht eingehalten hat oder wenn die Verkäuferin aus einem anderen Grund in Verzug geraten ist, so muss der Käufer gegenüber der Verkäuferin eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn die Verkäuferin diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lässt, ist der Käufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern dem Käufer dies zumutbar ist.

Bei Unternehmern erfolgt die Lieferung und Versendung auf Gefahr des Käufers. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Verkaufsgegenstandes während der Versendung erst mit Übergabe an den Käufer über.

7. Rechte bei Verzug und Mängeln; Haftung

Soweit die gelieferte Ware nicht den

1. subjektiven Anforderungen entspricht, d.h. nicht die zwischen dem Käufer und der Verkäuferin vereinbarte Beschaffenheit hat oder sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder nicht mit dem vereinbarten Zubehör und den vereinbarten Anleitungen, wie z.B. Montage- und Installationsanleitungen, übergeben wird,
2. objektiven Anforderungen entspricht, d.h. sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet, oder nicht eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen derselben Art üblich ist oder die der Käufer erwarten kann unter Berücksichtigung der Art der Sache und/oder der öffentlichen Äußerungen, die von der Verkäuferin oder einem anderen Glied der Vertragskette oder in deren Auftrag, insbesondere in der Werbung oder auf dem Etikett, abgegeben wurden, oder nicht der Beschaffenheit einer Probe oder eines Musters entspricht, die oder das vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wurde, oder nicht mit dem Zubehör einschließlich der Verpackung, der Montage- oder Installationsanleitung sowie anderen Anleitungen übergeben wird, deren Erhalt der Käufer erwarten kann, oder
3. Montageanforderungen entspricht (sofern eine Montage durchzuführen ist),

so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet.

In den Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen der Verkäuferin enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind; insoweit stellen Abweichungen der gelieferten Ware auch keinen Mangel der objektiven Anforderungen der Ware im Sinne des vorstehenden Absatzes dar. Gleiches gilt, wenn ausdrücklich und gesondert eine Abweichung von den objektiven Anforderungen an die Ware vereinbart wurde.

Die Nacherfüllungspflicht trifft die Verkäuferin nicht, wenn die Verkäuferin aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist.

Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware (Nachlieferung). Dabei muss der Käufer die Ware zum Zwecke der Nacherfüllung der Verkäuferin zur Verfügung stellen. Ferner muss der Käufer, der Verkäuferin eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren. Während der Nacherfüllung ist der Käufer nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Erst wenn die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht wurde, gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

Der Käufer kann Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt das Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend zu machen.

Die Verkäuferin haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertretern oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Ferner haftet die Verkäuferin nach den gesetzlichen Bestimmungen für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertretern oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist, haftet die Verkäuferin uneingeschränkt nach dessen Vorschriften.

Die Verkäuferin haftet auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern die Verkäuferin eine solche bezüglich der gelieferten Ware ausdrücklich abgegeben hat. Eine Garantie besteht nur, soweit dies ausdrücklich in der Auftragsbestätigung angegeben wurde. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass eine garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt, und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der gelieferten Ware ein, so haftet die Verkäuferin hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von einer abgegebenen Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.

Beruht ein Schaden aufgrund von Verzug oder wegen eines Mangels auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen durfte (wie z.B. die fristgemäße Lieferung der Ware), so ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen.

Weitergehende Haftungsansprüche gegen die Verkäuferin bestehen nicht, und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von dem Käufer gegen die Verkäuferin erhoben Ansprüche. Hiervon unberührt bleibt die Haftung nach vorstehendem Absatz 6.

Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen, dass der Käufer seiner nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheit ordnungsgemäß nachzukommen, da sonst seine Gewährleistungsrechte ausscheiden.

8. Verjährung

Die Verjährung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend von der vorstehenden Verjährungsregelung folgendes:

Die Allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche, welche aus Sach- oder Rechtsmängeln resultieren, beträgt abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein Jahr ab Gefahrübergang. Für den Fall, dass eine Abnahme vertraglich vereinbart wurde, beginnt die Verjährung mit Abnahme.

Die vorstehenden Verjährungsfristen des Kaufrechts finden auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Käufers Anwendung, die auf einem Mangel der Ware beruhen, es sei denn, dass die Anwendung der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung gemäß der §§ 195, 199 BGB im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führen würde. Schadensersatzansprüche des Käufers gemäß Ziffer 7 Abs. 6 und 7 sowie solche nach dem Produkthaftungsgesetz verjähren ausschließlich nach den gesetzlichen Verjährungsfristen.

9. Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht, Folgen des Widerrufs

Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht nur bei Verträgen mit Verbrauchern, ausgenommen Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Käufer maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.

Es gilt folgendes:

Zur Erklärung des Widerrufs kann folgendes Formular verwendet werden, dass allerdings nicht vorgeschrieben ist:

10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag das Eigentum der Verkäuferin.

11. Verbraucherschlichtung, Information gemäß §36 VSGB

Die EU-Kommission stellt für die außergerichtliche Streitschlichtung eine Streitbeilegungs-Plattform bereit. Verbrauchern wird hier die Möglichkeit eingeräumt, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst, ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Die Verkäuferin ist nicht verpflichtet, an Streitbeteiligungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und bietet dies auch nicht an.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus den mit der Verkäuferin bestehenden Geschäftsverhältnis sowie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der Verkäuferin, soweit es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und der Ver